Von Sina Beckmann und Tilman Krösche.
In der Coronakrise gibt es einen Punkt dem keiner widersprechen würde, der aber trotzdem nicht richtig beachtet wird. Die Effizienz beim Nachverfolgen, Testen, Impfen.
Es müssen alle staatlichen Ressourcen eingesetzt werden. Auch die Bundeswehr hat das Potential, intensiver beteiligt zu werden. Dazu wurde in dem Pandemiejahr weder die Digitalisierung in den Gesundheitsämtern, Schulen und Behörden vorangetrieben, noch wurden organisatorische Hürden (Zuständigkeitswirrwar, Mangelwirtschaft, Verordnungsdschungel) beseitigt oder technische Hilfestellungen (Lüftungsanlagen) realisiert.
- Es ist nicht zu verstehen, warum die Gesundheitsämter ein in Deutschland programmiertes Pandemieverfolgungssystem (SORMAS) zur Verfügung haben und trotzdem nicht flächendeckend einsetzen.
- Es ist nicht zu verstehen, warum in den Schulen nicht zumindest das absolute Mindestmaß an Digitalisierung zuverlässig zur Verfügung steht (Videokonferenz, Internet, E-Mail, Laptops) und technische Maßnahmen wie z.B. Lüftungssysteme fast nirgends installiert wurden.
- Es ist nicht zu verstehen, warum nicht von Anfang an alle Ressourcen zur Impfung genutzt wurden. Was ist mit Hausärzten, Apotheken, Supermärkten. Eine Impfung ist keine Operation!
Es war genug Zeit und passiert ist bis heute: Fast Nichts!
Ist die Aufgabenverteilung für eine Krise geeignet?
Das Bundesamt für Katastrophenschutz, welches per se für eine Situation wie die aktuelle gedacht ist, hat in der Coronakrise keine Zuständigkeit.
Wir wollen, dass das Bundesamt auch in einer Pandemie die Kontrolle über alle relevanten Behörden erhält.
Die Gesundheitsämter wurden von den Kommunen zum Teil kaputt gespart und zum anderen Teil sind diese nicht einmal in der Lage ein gut ausgestattetes Amt zu finanzieren.
Katastrophenschutz ist Daseinsvorsorge. Der Bund sollte dies Aufgabe übernehmen. Katastrophen müssen überall gleich gut bekämpft werden können!
Die Länder schließen die Schulen nicht per Glasfaser an, weil die Kommunen zuständig sind. Viele Kommunen können sich dies nicht leisten und somit gibt es eine zwei Klassen Bildung, die sich gerade in der Krise besonders bemerkbar macht.
Wir fordern, dass auch hier die Zuständigkeiten geklärt werden. Entweder finanzieren die Länder die Netzanbindung der Schulen für die Kommunen oder sie übernehmen es gleich selbst.
Es war genug Zeit und passiert ist bis heute: Fast Nichts!
Grundrechtsabwägungen
Es werden viele Grundrechte von der Coronakrise berührt. Hier ist nicht nur eine Abwägung möglich. Vielmehr braucht es mit fortschreitender Dauer der Pandemie eine breite Diskussion, welches Risiko die Gesellschaft in Kauf nehmen möchte.
Informationelle Selbstbestimmung vs. Nachverfolgung:
Der Datenschutz muss während der Pandemie an einigen Stellen zurückstehen.
Einschränkung der Berufsausübung vs. Insolvenzen:
Es ist auf Dauer nicht zu tolerieren, dass Betriebe nicht (mit Einschränkungen) öffnen dürfen.
Persönliche Freiheit vs. Allgemeinwohl:
Z.B. Seniorinnen und Senioren habe in der Krise stark gelitten. Daher sollten Geimpfte ihre Grundrechte zurückerhalten und unverzüglich mit einem Impfpass ausgestattet werden.
Es war genug Zeit und deshalb: Ab jetzt anders!
Titelbild: Photo by Adam Nieścioruk on Unsplash